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Haben Geschäftsführerinnen Arbeitnehmerrechte?
Stay on board oder stay in employment law?

Die deutsche Rechtsprechung hält daran fest, dass GmbH-Geschäftsführer „im Arbeitgeberlager“ stehen und deshalb nicht Arbeitnehmer sein können. Das Bundesarbeitsgericht lässt Ausnahmen von diesem Grundsatz nur sehr vereinzelt zu. Die Fälle, in denen Geschäftsführern Arbeitnehmerrechte zugestanden werden sind deshalb ein rechtlicher Flickenteppich. Darauf gibt es vor allem für Geschäftsführerinnen interessante Möglichkeiten.

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Haben Geschäftsführerinnen Arbeitnehmerrechte?
Stay on board oder stay in employment law?

Die deutsche Rechtsprechung hält daran fest, dass GmbH-Geschäftsführer „im Arbeitgeberlager“ stehen und deshalb nicht Arbeitnehmer sein können. Das Bundesarbeitsgericht lässt Ausnahmen von diesem Grundsatz nur sehr vereinzelt zu. Die Fälle, in denen Geschäftsführern Arbeitnehmerrechte zugestanden werden sind deshalb ein rechtlicher Flickenteppich. Darauf gibt es vor allem für Geschäftsführerinnen interessante Möglichkeiten.

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ABFINDUNG:
Arbeitnehmer – Geschäftsführer – Gesellschafter: wer bekommt wann was warum?

Die Frage nach der Abfindung stellt sich immer dann, wenn ein Exit bevorsteht. Arbeitnehmer erhalten die Kündigung, Geschäftsführer werden abberufen, Gesellschafter ausgeschlossen. Je nach Status des Ausscheidenden gibt es dabei aber gravierende Unterschiede. Nicht immer besteht ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung, häufig ist sie eher das Ergebnis von Chancen-Risiken-Abwägungen. Und diese unterliegen bei Arbeitnehmern, Geschäftsführern und Gesellschaftern völlig unterschiedlichen Spielregeln.

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Vorsorge für den Fall der Fälle – was tun, wenn der Geschäftsführer ausfällt?

Unverhofftes geschieht bekanntlich oft. Und beim Klempner tropft der Hahn am meisten. So oder ähnlich wird oft salopp umschrieben, dass viele Menschen sich für ihr Unternehmen und ihren Job voll ins Zeug legen, dabei aber die Vorsorge für die eigenen Angelegenheiten vernachlässigen.

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Das neue Nachweisgesetz steht vor der Tür!

Am 1. August 2022 tritt die Novelle des Nachweisgesetzes in Kraft. Mit einem Schnellschuss des Gesetzgebers wurde akuter Handlungsbedarf für die Unternehmen erzeugt. Am 23. Juni 2022 vom Bundestag beschlossen, müssen Arbeitgeber ab 1. August 2022 ihren Arbeitnehmern die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsvertrages in Schriftform nachweisen.  Wird dieser Nachweis nicht erbracht, drohen empfindliche Bußgelder. Die Personalabteilungen landauf landab versuchen unter Hochdruck, ihre Arbeitsvertragsmuster rechtzeitig anzupassen. Was bisher jedoch kaum beachtet wird: die Vorgaben des neuen Nachweisgesetzes gelten auch für Geschäftsführerverträge!

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ALARMSTUFE ROT!

Hochrisiko „faktischer Anstellungsvertrag“ für GmbH-Geschäftsführer – Der Geschäftsführervertrag ist die rechtliche und wirtschaftliche Existenzgrundlage jedes Geschäftsführers und jeder Geschäftsführerin. Auf diese kann man sich aber nur verlassen, wenn er rechtswirksam abgeschlossen wurde. Daran fehlt es beim sog. faktischen Dienstvertrag (auch als fehlerhafter Dienstvertrag bezeichnet).

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ICH BIN DANN MAL WEG.

Man muss nicht Hape Kerkeling heißen und sich auf den Jakobsweg begeben, um sagen zu können: ich bin dann mal weg. Auch GmbH-Geschäftsführer und GmbH-Geschäftsführerinnen, die nicht auf Pilgerreise gehen, sondern sich um ihre Sprösslinge oder pflegebedürftige Eltern kümmern wollen, können sich jetzt eine Auszeit nehmen. Das FüPoG II ist da!

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Wann ist ein Geschäftsführer Arbeitnehmer?

„Wann ist ein Mann ein Mann?“ lautete die eindringliche Frage von Herbert Grönemeyer. „Wann ist ein Geschäftsführer ein Geschäftsführer?“ könnte man in Anlehnung an Grönemeyer fragen, wenn man sich das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.06.2020 – 7 AZR 398/18 – zu Gemüte führt. Oder anders gefragt: wann ist ein Geschäftsführer Dienstnehmer und wann ist er Arbeitnehmer? In seinem Urteil vom 17.06.2020 gibt das Bundesarbeitsgericht hierzu wichtige Fingerzeige, die sich GmbH-Geschäftsführer in einer Exit-Situation zunutze machen können.

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Des einen Freud, des anderen Leid

Mit einem bemerkenswerten Urteil vom 18.03.2021 hat das Oberlandesgericht Hamm gezeigt, dass der Rat eines Anwalts für GmbH-Geschäftsführer sogar dann nützlich ist, wenn er falsch ist. Der falsche Rat des Anwalts kann für Geschäftsführer der Rettungsanker sein, der sie vor hohen Schadensersatzforderungen bewahrt.

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Mutterschutz für Geschäftsführerinnen

Aufgrund der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Reform des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) müssen Arbeitgeber zahlreiche neue gesetzliche Vorgaben beachten. U. a. wird der persönliche Anwendungsbereich des Mutterschutzgesetzes deutlich erweitert: so werden seit Januar 2018 auch Schülerinnen und Studentinnen vom Mutterschutzgesetz erfasst, außerdem Teilnehmerinnen des Bundesfreiwilligendienstes, Entwicklungshelferinnen und Praktikantinnen.

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GmbH Geschäftsführer und Insolvenzantragspflicht – Was gilt denn nun?

Viele GmbH Geschäftsführer kämpfen mit den Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf ihr Unternehmen und müssen sich Gedanken darüber machen, ob möglicherweise ein Insolvenzgrund vorliegt. Allerdings macht es ihnen der Gesetzgeber nicht leicht. Als wäre es in Zeiten der Pandemie nicht schon schwer genug, sich als Geschäftsführer den von Rechtsprechung geforderten ständigen Überblick über die Finanzlage der Gesellschaft zu verschaffen, wird es zur zusätzlichen Herausforderung, rechtssicher festzustellen, ob man als Geschäftsführer einer GmbH im Falle der materiellen Insolvenz überhaupt verpflichtet ist, einen Insolvenzantrag zu stellen.

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Neues zur D&O-Versicherung

Die D&O-Versicherung ist eine Vermögenschaden-Haftpflichtversicherung mit vielen Besonderheiten. Hier gilt nicht das sonst übliche Verstoßprinzip, sondern das Anspruchserhebungsprinzip („claims-made-Prinzip“)

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